Sonntag, 2. März 2025

Das Ende der Freundschaft

Demütigung mit Ankündigung: Europa muss jetzt aufwachen!

Ein demokratisch gewählter Präsident, dessen Land seit drei Jahren gegen einen brutalen Angreifer kämpft, wurde öffentlich vorgeführt – ausgerechnet von der Schutzmacht, auf die er sich bisher stützte. Wolodymyr Selenskyj wurde live vor der Weltöffentlichkeit erniedrigt – von Donald Trump und seinem Vize J.D. Vance.

Das war kein Erregungszufall, das war Teil eines Plans.

Vance eröffnete die Inszenierung mit einer gezielten Provokation: Er warf Selenskyj Undankbarkeit vor – eine bewusste Lüge. Dann kam Trump. Sein Auftritt? Die öffentliche Bloßstellung eines Staatschefs, der für sein Land um Waffen und Unterstützung kämpft. Das war keine diplomatische Verstimmung, das war eine Machtdemonstration. Selenskyi würde einen dritten Weltkrieg provozieren. Nicht der Angreifer provoziert diesen. Nein. Das Opfer, das sich wehrt, ist Schuld.

Das lässt einen fassungslos mit offener Kinnlade zurück.

Trump sagte es selbst: Die Sitzung war bewusst öffentlich. Die Welt sollte also sehen, wie er einen auf Schulhofschläger macht und den ukrainischen Präsidenten abkanzelt. Ein Test. Für Selenskyj, für Europa – für uns alle.

Die Signale sind unüberhörbar:

✅ Die USA unter Trump sind kein verlässlicher Partner mehr.

✅ Europa muss selbstständig werden, wirtschaftlich, militärisch – und zwar sofort.

✅ Deutschland braucht mehr Zusammenhalt der demokratischen Kräfte. Sonst werden wir Spielball geopolitischer Machtspiele.

✅ Klare Ansage an CDU, CSU und SPD: Reißt euch zusammen und lasst eure Egos außen vor. Jetzt geht es um mehr als politische Ränkespiele. Es geht um unsere Zukunft in Deutschland und Europa.

✅ Wir haben den Zustand des Verteidigungsfalls noch nicht erreicht. Dass wir aber nicht mehr im Frieden sind, das müssten allmählich alle begreifen.

Schuldenbremse? Sie ist vermutlich nicht mehr haltbar. Europa braucht >4 Prozent des BIP für Verteidigung, militärisch wie zivil. Dauerhaft. Die Wehrpflicht muss wieder eingesetzt werden. Wir sind auf uns allein gestellt.

Die USA sind raus. Europa muss die Ukraine – und den gesamten Kontinent – selbst verteidigen. Sonst folgen der Ukraine als Zwischensnack das Baltikum, Moldawien und dann die restlichen Nationen, um die alten Grenzen der Sowjetunion wiederherzustellen.

Der Weckruf war laut. Hören wir endlich hin?

Donnerstag, 20. Februar 2025

Brandmauer

Was geht mir dieses Brandmauer-Geseier auf den Zeiger…


Warum?

Weil es einseitig ist. 

Die „Brandmauer gegen Rechts“ ist unstrittig notwendig. Tatsächlich muss gelten #niewiederistjetzt! Eine Partei wie die AfD, die offen rechtsextreme Positionen duldet, in Teilen sogar fördert, gehört klar ausgegrenzt. Doch warum wird eine solche Abgrenzung nicht auch gegenüber Die Linke und dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) gefordert?

Die Linke ist gewissermaßen die direkte Nachfolgepartei der SED, der Staatspartei der DDR, die für Unterdrückung, Wahlfälschung, politische Verfolgung und die Mauer mit ihren Todesopfern verantwortlich war. Das BSW wiederum hat sich zwar von der Linken abgespalten, teilt jedoch zentrale ideologische Grundsätze und vertritt eine teils populistische, wirtschaftsfeindliche und pro-russische Agenda. Die Linke weigert sich bis heute, die DDR als Unrechts- und Terrorregime anzuerkennen. Dabei hatte die Deutsche Demokratische Republik mit Demokratie ungefähr soviel am Hut wie der Nationalsozialismus mit Sozialismus und „links“. 

Es gibt zahlreiche Gründe, auch bei den Linken eine Brandmauer zu errichten:

🔴 Ungeklärtes SED-Vermögen & Parteienfinanzierung:

Bis heute ist unklar, was mit Milliarden aus DDR-Staatsbesitz geschehen ist. Die SED überführte ihr Vermögen über Tarnfirmen ins Ausland. Ein Großteil ist verschwunden, einige Millionen flossen an die PDS, die Vorgängerpartei von Die Linke. Die Linke profitiert weiterhin von staatlicher Parteienfinanzierung und erhält Millionen für die Rosa-Luxemburg-Stiftung, die 2022 über 70 Millionen Euro Steuergeld bekam.

🔴 Pro-russische Agenda & Putin-Nähe:

Sowohl Die Linke als auch das BSW vertreten Kreml-freundliche Positionen. Sahra Wagenknecht, die Galionsfigur des BSW, hat jahrelang gegen Sanktionen gegen Russland argumentiert und fordert ein Ende westlicher Waffenlieferungen an die Ukraine. In ihren Reden verbreitet sie Narrative, die eng an die russische Propaganda angelehnt sind. Auch in der Linken gibt es viele Stimmen, die Russland verteidigen oder „Verständnis“ für Putins Krieg fordern.

🔴 Linksextremismus in den eigenen Reihen:

Während von Rechtsextremismus in der AfD zu Recht gesprochen wird, gibt es bei Die Linke keine klare Abgrenzung zu linksextremen Strömungen. Der Verfassungsschutz beobachtet Teile der Partei, insbesondere die Kommunistische Plattform, die offen für einen Systemumsturz eintritt.

Zudem gibt es aus der Partei immer wieder Sympathiebekundungen für radikale linke Gruppierungen, die mit Gewalt gegen den Staat, gegen politische Gegner oder gegen die Polizei auffallen. So verteidigte Bodo Ramelow mehrfach pauschal die Antifa-Szene, in der es sowohl demokratische als auch klar verfassungsfeindliche Akteure wie den schwarzen Block und andere gibt. Antifaschismus ist wichtig. Ein differenzierter Umgang mit der Antifa und Abgrenzung zu Linksextremisten aber ebenfalls.

🔴 Wirtschaftsfeindliche & sozialistische Forderungen:

Von Enteignungen großer Unternehmen bis hin zu einem „Systemwechsel“: Die Linke fordert Maßnahmen, die direkt an sozialistische Planwirtschaft erinnern. Forderungen nach einem „Klimasozialismus“ oder einem „Ende des Kapitalismus“ zeigen, dass hier ein ideologisches Weltbild bedient wird, das fern jeder wirtschaftlichen Realität ist.

Das BSW wiederum wirbt mit anti-marktwirtschaftlichen Positionen und populistischen Versprechen, die weder finanzierbar noch realistisch sind. Ihre wirtschaftspolitischen Forderungen – von Preisdeckeln bis hin zu massiven staatlichen Eingriffen – stehen einer freien Marktwirtschaft diametral entgegen.

Fazit: Eine Brandmauer muss für beide Seiten des Hufeisens gelten!

Wer eine klare Abgrenzung gegenüber Feinden der Demokratie fordert, darf dies nicht selektiv tun. Rechtsextremismus ist eine Gefahr – aber Linksextremismus ebenso.

- Eine Partei, die sich nicht von der SED-Vergangenheit lösen kann
- Eine Partei, die linksextreme Kräfte duldet
- Eine Partei, die eine pro-russische Außenpolitik verfolgt
- Eine Partei, die die freiheitliche Wirtschaftsordnung infrage stellt

… gehört ebenso in die politische Isolation wie die AfD.

Es ist Zeit, ehrlich über eine Brandmauer in alle Richtungen zu sprechen! Rot-rot-grün wurde von Scholz sehr halbherzig in Abrede gestellt und ich wage zu postulieren, dass sich hier bei entsprechender Möglichkeit zum Machterhalt erneut fulminante Gedächtnislücken offenbaren.

Wählt konservativ, wählt liberal, wählt die Sozis oder die Grünen, meinetwegen auch ein sonstige Partei, aber bitte bleibt in der demokratischen Mitte.

Dienstag, 11. Februar 2025

Krisenkommunikation

Warum Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) einen redundanten digitalen Kommunikationskanal jenseits von Internet und Mobilfunk brauchen


Unsere Welt hängt zunehmend von digitalen Infrastrukturen ab, auch in der Gefahrenabwehr. Die Hardliner, die nach wie vor den Vierfachvordruck, Flipchart und Pen&Paper für die Führungsmittel schlechthin halten, werden im Laufe der Zeit immer weniger. Vielfach wird im Bereich der Führungsprozesse außerhalb der Leitstellen in den verschiedenen Führungsstufen, angefangen im Einsatzleitwagen bis hin zu Stäben auf Kreis-, Bezirks-, Landes- und Bundesebene auf Digitalisierung gesetzt.

Doch was passiert, wenn das Internet ausfällt oder Mobilfunknetze in Krisensituationen überlastet sind? Seit langem präge ich den Ausspruch: 

Es ist heute keine Frage der technischen Möglichkeiten, ein resilientes, ausfallsicheres System zu betreiben - es ist nur noch eine Frage des Wollens in die Investition.

Herausforderungen in Krisensituationen


Naturkatastrophen, Cyberangriffe oder große Schadenslagen können bestehende Kommunikationsnetze schnell an ihre Grenzen bringen. Gerade in Ausnahmesituationen zeigt sich, dass:

👉Mobilfunknetze überlastet oder gestört sind,
👉Internetverbindungen unterbrochen werden können,
👉lokale Infrastrukturen zerstört werden.

In solchen Fällen brauchen BOS eine unabhängige, sichere und resiliente Kommunikationslösung, um ihre Einsatzfähigkeit aufrechtzuerhalten.

Satellitenkommunikation als strategische Lösung


Eine bewährte Möglichkeit zur Gewährleistung von Kommunikation jenseits konventioneller Netze ist die Satellitenkommunikation. Sie bietet:

🛰️ Unabhängigkeit von terrestrischer Infrastruktur,
🛰️ hohe Ausfallsicherheit, selbst bei großflächigen Ausfällen,
🛰️ globale Verfügbarkeit, insbesondere in ländlichen oder schwer zugänglichen Gebieten,
🛰️ schnelle Einsatzbereitschaft durch mobile und stationäre Lösungen.

Ob bei Koordination von Einsatzkräften in Katastrophengebieten oder zur Sicherstellung von Kommunikationsketten während Cyberangriffen – Satellitenkommunikation ist eine wertvolle Ergänzung zur bestehenden Infrastruktur.

Der Aufbau eines redundanten Kommunikationskanals erfordert eine strategische Integration in bestehende Einsatzkonzepte. BOS sollten daher:

1. Bedarf und Szenarien definieren: Welche Ausfallszenarien sind relevant?
2. Technische Lösungen prüfen: Welche Systeme passen zu den Anforderungen?
3. Schulung/Training sicherstellen: Regelmäßige Übungen sind wichtig.
4. Einsatztests durchführen: Reale Tests sichern den reibungslosen Betrieb.

Mir wurde neulich gesagt, dass sich das kein Landkreis leisten kann. Wir haben Kunden, die das Gegenteil beweisen, die jeden ELW mit Starlink ausgestattet haben. Auch der hier verlinkte Artikel des Kuhn Fachverlag GmbH & Co. KG zeigt, dass es immer mehr Landkreise gibt, die diesen Bedarf erkannt haben.

Starlink und Behörden

Zum Thema Starlink lohnt eine kritische Betrachtung:

Das RedaktionsNetzwerk Deutschland widmet sich in einem lesenswerten Beitrag ausführlich Elon Musks Starlink: Link

Kritik an Starlink für Behörden


Abhängigkeit von SpaceX – Als US-Unternehmen unterliegt Starlink politischen Entscheidungen. Zugang könnte eingeschränkt werden.
Geopolitische Risiken – SpaceX hat bereits in Konflikten Zugänge angepasst. Behörden könnten unvorhersehbaren Einschränkungen unterliegen.
Fehlende Kontrolle – Klassische Netze wie BOS-Funk unterliegen staatlicher Regulierung, Starlink nicht.
Cybersecurity – Manipulation und Angriffe auf die Infrastruktur sind denkbar.
Wirtschaftliche Unsicherheit – Änderungen in der Geschäftsstrategie könnten den langfristigen Betrieb gefährden.

Manuel 'HonkHase' Atug (AG Kritis) bringt es im Artikel des RND auf den Punkt: Musk habe im Ukraine-Krieg gezeigt, dass er "skrupellos eigenen Interessen Vorrang gewährt. Eine per Zufall von Lust und Laune betriebene Kommunikation könne nicht für das Wohl und die Sicherheit eines Landes dienen."

Fazit: Redundanz ja - aber mich Bedacht!


Meine grundsätzliche Meinung bleibt: Ein zusätzlicher, unabhängiger Kommunikationskanal jenseits Mobilfunk und klassischem Breitband-Internet ist für die Akteure in der Gefahrenabwehr absolut wichtig.
Starlink bietet eine schnelle und leistungsfähige Internetverbindung mit vergleichsweise geringer Latenz im Vergleich zu klassischen geostationären Satelliteninternet-Diensten durch seine niedrigen Orbithöhen, was es besonders für einsatzkritische Anwendungen attraktiv macht. Zudem ist es im Vergleich zu anderen Satelliteninternetlösungen verhältnismäßig kostengünstig und kann schnell und flexibel in abgelegenen Gebieten oder Krisensituationen eingesetzt werden. Doch einseitiges Vertrauen in Starlink schafft neue Abhängigkeiten und sollte nicht die einzige Rückfallebene darstellen.



Montag, 20. Januar 2025

Die Einsatzführung im Ahrtal 2021


Am Wochenende habe ich das Buch von Dominic Gißler, Sebastian Herbe und Ramian Fathi des S+K-Verlags gelesen, das auf zwei bisher nicht publizierten Gutachten basiert. Sehr lesenswert! Auf die konkreten Geschehnisse im Ahrtal möchte ich an dieser Stelle nicht weiter eingehen, hier wurde bereits sehr viel gesagt und natürlich auch publiziert.

Ich möchte aber auf Zitate aus dem Buch eingehen (S59 f.):

„Es scheint sich in der Fachwelt die Erkenntnis herauszubilden, dass ein zentralistisches, papiergebundenes Informationsmanagementsystem nicht die erforderliche Kapazität für das Informationsaufkommen in größeren und größten Einsätzen erbringen kann, (…) dass Medienbrüche zu Zeitverzügen und Schriftbilder und verkürzte Darstellungen immer wieder zu Missverständnissen führen können.
Der Gutachter rät (…), papiergebundene Informationsmanagementsysteme als Redundanz für den Ausfall von Elektrizität/Internet vorzuhalten und bei Verfügbarkeit derselben das Informations- und Kommunikationswesen IT-/IP-gebunden zu organisieren.“

Dem ist tatsächlich nicht sehr viel hinzuzufügen – im Klartext: Vierfachvordruck, handgeschriebene Meldungen und Co. sind ein anachronistischer Flaschenhals.

Gißler führt weiter aus:

„E-Mail-Programme können unter Erlass einiger weniger organisatorischer Regeln und wenig aufwendiger Vorlagen auf Basis etwa von Tabellenkalkulationssoftware alle erforderlichen Funktionalitäten erbringen.“

Hier wage ich den Punkt „gerichtsfeste, revisionssichere Dokumentation“ in den Raum zu werfen – das sehe ich bei der Verwendung von Office-Programmen als sehr schwierig bis unmöglich an.

„Je nach Einsatzführungssoftware kann diese die gleichen Funktionalitäten wie E-Mail-Programme mit organisatorischen Regeln erbringen. In solchen werden häufig auch Module für Lagedarstellungen angeboten. Diese Darstellungen sind allerdings oft auf geografische Karten beschränkt und haben einen überwiegend operativen Nutzen. (…) Strategische Tätigkeiten der Einsatzführung können kaum automatisiert werden, weswegen das Informationsmanagement gezielt auf die Genese strategisch relevanter Informationen ausgerichtet werden muss. Einsatzführungssoftware kann dies erfahrungsgemäß nicht erbringen.“

Ist das so? Georeferenzierte Lagedarstellung in Verbindung mit Live- und Prognosedaten, Übersichten (neudeutsch „Dashboards“) etc. können tatsächlich weitestgehend automatisiert erfolgen. Dass der strategische Planungsprozess der einzelnen Sachgebiete nicht vollumfänglich automatisiert werden kann: Geschenkt, das ist auch nicht der Anspruch eines digitalen Stabs- und Führungssystems. Es soll die Führung durch zur Verfügungstellung aller Informationen, durch Workflows, gerichtete Kommunikation usw. unterstützen. Nicht mehr, aber auch nicht weniger.
(Siehe: https://lnkd.in/gvKZBaUu)

By the way: Office-Produkte können das auch nicht! 😉

Dienstag, 31. Dezember 2024

Die Facetten der Stabsarbeit


Im vergangenen Jahr habe ich mich auf LinkedIn mit einzelnen Aspekten der Stabsarbeit auseinandergesetzt und eine Reihe zu verschiedenen Themen aufgesetzt. Schmökert gerne einmal rein!

🌐 Stabsarbeit: Was ist das eigentlich?
https://lnkd.in/eBgWuVgR

🚒 Führungsstäbe der Feuerwehr
https://lnkd.in/ehgPxu-D

📚 Verwaltungsstäbe
https://lnkd.in/eFu7QZXE

🚓 Führungsstab der Polizei
https://lnkd.in/eDps-xDN

👔 Krisenstäbe in Wirtschaftsunternehmen
https://lnkd.in/eAtnuigV

🏭 Krisenstäbe in Störfallunternehmen
https://lnkd.in/epcx_EWY

🏥 Stabsarbeit im Krankenhaus
https://lnkd.in/eqy7W_TE

🫡 Militärische Stabsarbeit
https://lnkd.in/eRhnxagk

🏴󠁤󠁥󠁢󠁷󠁿 VwV Baden-Württemberg
https://lnkd.in/e3CzvPvM

↔️ Einstabs- und Zweistabsmodell
https://lnkd.in/ekCWJYp8

Videoreihe:

🎬 Was ist Stabsarbeit
https://lnkd.in/ev6XqdXU

📹 S1:
https://lnkd.in/evk5EP6D

📹 S2:
https://lnkd.in/eZmJTxeG

🎬 S3:
https://lnkd.in/etFQ5kNn

📹 S4:
https://lnkd.in/ebg56ZUV

🎬 S5:
https://lnkd.in/eAEQTyBA

📹 S6:
https://lnkd.in/eg9KGQ-B

🎬 Strom-/Internetausfall:
https://lnkd.in/eEFZgu5T

Last but not least: www.geobyte.de - mit metropolyBOS digitalisiert man den Führungsvorgang.